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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Dr. Christian Kotschote, Charlottenstraße 23, 74196 Neuenstadt, (nachfolgend „Berater“) und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“), die die Beratung, Konzeption und Implementierung von Lösungen im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) zum Gegenstand haben. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang Der Berater unterstützt den Auftraggeber bei der Identifikation, Analyse und Implementierung von KI-gestützten Geschäftsprozessen. Die spezifischen Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelauftrag oder Angebot. Der Berater schuldet, sofern nicht ausdrücklich als Werkvertrag vereinbart, Dienstleistungen im Sinne einer Beratung. Ein konkreter wirtschaftlicher Erfolg oder eine bestimmte Zeitersparnis kann aufgrund der Dynamik von KI-Systemen nicht garantiert werden. 3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers Der Auftraggeber stellt alle für die Implementierung notwendigen Daten, Zugänge und Informationen rechtzeitig und in ausreichender Qualität zur Verfügung. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass die bereitgestellten Daten frei von Rechten Dritter sind und den geltenden Datenschutzbestimmungen entsprechen. 4. Besondere Bestimmungen für KI-Systeme Drittanbieter: Die Implementierung erfolgt oft unter Nutzung von Drittanbieter-Schnittstellen (z.B. OpenAI, Anthropic, Google Cloud). Es gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen dieser Anbieter. Risikohinweis: Der Auftraggeber ist sich bewusst, dass KI-Systeme „Halluzinationen“ (Fehlinformationen) erzeugen können. Eine finale menschliche Überprüfung der KI-Outputs durch den Auftraggeber wird dringend empfohlen. Updates: KI-Modelle entwickeln sich ständig weiter. Der Berater übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte unveränderte Funktionalität von Drittanbieter-Modellen nach Projektabschluss. 5. Vergütung und Zahlungsbedingungen Die Vergütung erfolgt auf Basis von Festpreisen oder Stundensätzen gemäß Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von [z.B. 14] Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. 6. Nutzungsrechte und Geistiges Eigentum Der Berater räumt dem Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den speziell für ihn erstellten Konfigurationen und Prompts ein. Das Know-how über die allgemeine Funktionsweise der KI-Prozesse verbleibt beim Berater. 7. Haftungsausschluss Der Berater haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Schäden, die durch fehlerhafte KI-Outputs (Halluzinationen) oder Ausfälle von Drittanbietern entstehen, ist ausgeschlossen. Der Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit der KI-Nutzung in seinem spezifischen Geschäftsbereich (insb. Urheberrecht und DSGVO). 8. Datenschutz und Vertraulichkeit Beide Parteien verpflichten sich zur streng vertraulichen Behandlung aller Geschäftsgeheimnisse. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der KI-Implementierung wird bei Bedarf ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen. 9. Schlussbestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, sofern gesetzlich zulässig, der Sitz des Beraters.
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Dr. Christian Kotschote